Gesundheitsdatennutzungsgesetz – die finale Fassung

Am 15. Dezember 2023 wurden zwei wichtige Digitalgesetze im Bundestag verabschiedet. Eines davon ist das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG). Mit dem GDNG sollen Gesundheitsdaten für die Forschung erschlossen werden. Kern des Gesetzes ist die erleichterte Nutzbarkeit von Gesundheitsdaten für gemeinwohlorientierte Zwecke. Dazu wird unter anderem eine dezentrale Gesundheitsdateninfrastruktur mit einer zentralen Datenzugangs- und Koordinierungsstelle für die Nutzung von Gesundheitsdaten aufgebaut.

Durch die im GDNG beschlossene verbesserte Nutzung von Gesundheitsdaten für die medizinische Forschung in Deutschland wird ein bedeutsamer Meilenstein für die Gesundheitsforschung erzielt. Zentrale Forderungen, für die die TMF sich ausdrücklich eingesetzt hat, finden sich in dem Gesetz wieder. Ein wichtiger Schritt ist die Vereinheitlichung der Regelungen zur Eigenforschung von Leistungserbringern sowie die mit dem GDNG geschaffenen Voraussetzungen zur Erleichterung von Verbundforschungsvorhaben. Das wird maßgeblich zu einem lernenden Gesundheitssystem beitragen. Weiterhin sollen dezentral gehaltene Gesundheitsdaten leichter auffindbar und nutzbar gemacht und die im Forschungsdatenzentrum (FDZ) vorliegenden Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen breiter sowie schneller in die Nutzung gebracht werden.

TMF-Geschäftsführer Sebastian C. Semler gibt im 63. Meet@TMF ein Update, welche Inhalte aus der Perspektive der medizinischen Forschung in die finale, im Bundestag beschlossene Fassung des GDNG Eingang gefunden haben.